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PDF - Bundesminister Altmaier muss Corona-Hilfen entschlossen umsetzen

^   Mit dem Bundeshaushalt 2021 investiert die Koalition kräftig in zukunftsfähige Arbeitsplätze und Innovationen.

     Wir fördern den Umbau unserer Industrie und unterstützen strukturschwache Regionen.

1B 

AG 60 plus – Aufruf zum internationalen Tag der älteren Menschen – Niemanden alleine lassen

Das britische Binnenmarktgesetz ist ein eklatanter Vertrauens- und Rechtsbruch

Das Binnenmarktgesetz von Boris Johnson steht im Widerspruch zu wesentlichen Vereinbarungen des Austrittsabkommens mit der EU. Diese muss nun dennoch einen kühlen Kopf bewahren. 

« Die AHA-Formel (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske) hat uns in den letzten Wochen   geholfen, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Die aktuell steigende Zahl der       Neuinfektionen zeigt, wie wichtig besondere Wachsamkeit im Alltag ist.

 https://www.bundesgesundheitsministerium.de/

Protest beispielsweise für die Grundrechte oder gegen eine Impf- und Maskenpflicht, zeigt, dass viele Menschen den Aussagen von Politikern, Virologen und den Medien skeptisch gegenüberstehen.  

Kommentar: Jörg  - 26. September 2020  -  PDF «

Mitgliederbrief! 

Hanna Judith Naber (* 21. Mai 1971 in Neuenhaus) ist eine deutsche Politikerin (SPD) und Abgeordnete der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag.

Eigentlich hätte am 24. Oktober unser Landesparteitag stattfinden sollen, bei dem ich mich gern zur Wahl gestellt hätte. Da unser Parteitag wegen der Corona-Pandemie online stattfinden wird und die Wahlen nicht virtuell vollzogen werden dürfen.

Solidarische Grüße
Eure Hanna
Generalsekretärin

                                 Die Berliner Runde bei Erwin:

Die Mitglieder des Vorstandes 60plus Osnabrück Land und die Projektmitglieder „Gute und würdevolle Pflege“ kamen zu einem Gespräch zusammen. Die Projektgruppe kam vom Berlinbesuch (Familienministerium Stefan Zierke und Prof. Dr. Matthias von Schwanenflügel, sowie am zweiten Tag bei der Fachfrau für Pflege und Gesundheit in der SPD Fraktion Heike Baehrens) zurück. Wie üblich ist nach so einem wichtigen und erfolgreichen Besuch ein Nachgespräch erforderlich. Die Gruppe möchte vermeiden als abgehoben dargestellt zu werden, deshalb wurde der Vorstand einberufen um zu entscheiden, wie wir in der Zukunft weiter vorgehen werden. Bei Kaffee und Brötchen wurde kritisiert, heftig diskutiert und konstruktiv gearbeitet. Eines war sicher, die Corona Pandemie hat viele Kontakte abbrechen oder einschlafen lassen. Die Arbeitsgruppe wollte diesen Effekt nicht noch verstärken. Als Ergebnis aus diesem über 3 Std. andauenden Gespräch sind: Wir werden die PowerPoint nochmals überarbeiten, so dass zukünftig eine Langversion, eine Kurzversion und eine Printversion zur Verfügung stehen. Erwin - September 2020

Nun stellte Olaf Scholz den Haushalt für 2021 vor.

Neue Schulden: 96 Milliarden Euro. Wir haben den Wirtschaftsexperten und Konjunkturforscher Gustav Horn gefragt, wieso das in der Krise genau die richtige Antwort ist.

Dieses enthält:

Wissen aus mindestens einem Semester Ökonomie und eine Prognose für das kommende Jahr. 

Das war ein weiterer guter und wichtiger Schritt gestern,  damit wir in  Zeiten von Corona  nicht nur zuverlässige und gerechte, sondern auch

zeitgemäße, digitale Bildungsangebote in unseren Schulen bekommen.  

SE - 22.09.2020

Bei den sehr extremen hohen Bedarf der fehlenden Pflegefachkräfte ist es total unverständlichhier so ein niedriges Grund-Gehalt als Mindest-Gealt zu beschließen.

Aufwertung der Pflegeberufe“ oder „Lohndiktat“?

Ver.di hat in der Altenpflege extrem wenig Mitglieder und somit wäre es auch nur ein Gefälligkeitsabschluss.
Vor allem sind Mindest-Tarife nicht legitim.                                                                                                             GtH - 20.09.2020

20.000  Schritte für die Einladung, in die Berliner Politik

Die nachfolgenden Fakten, beunruhigte die Arbeitsgemeinschaft 60 Plus OS Land in den vergangenen Monaten so ausgeprägt, dass wir unsere Diskussion nicht mehr intern fortsetzen wollten!

Welche gesellschaftlichen Fragen muss die SPD im Programm beantworten? Zehntausende Mitglieder haben sich in den letzten Wochen an unserer Mitgliederumfrage zum Regierungsprogramm beteiligt und uns ihre Meinung zu den wichtigen Themen und Herausforderungen genannt. Schau Dir hier die wichtigsten Ergebnisse der Mitgliederumfrage an: 

Stadtverband Melle

Plug-in* beendeten Kurt und Peter,

also, das Hineinstecken ihre Arbeitskraft als 1. und 2. Vorsitzender der 60plus Arbeitsgemeinschaft in Melle haben Kurt und Peter heute am 15. September 2020 leider beendet.

                         ^

Was muss sich in der Pflegebranche ändern, Alexander Jorde? 

Sie werden als Heldinnen gefeiert, doch die Situation von Pflegekräften hat sich in der Corona-Krise nicht verbessert, kritisiert Alexander Jorde.

Die SPD-Parteichefin hat sich im "The Talking Red"-Podcast mit dem Krankenpfleger über die harte Realität des Alltags in der Pflegebranche, die unterdurchschnittliche Bezahlung und über echte Lösungen für diese Probleme unterhalten.

Hör dir jetzt den ganzen Podcast an:

Die Moderne Migration im Konflikt 

Gedanken zu dem Thema von Gregor, bereits 2018: 

Spannende SPD Sitzung bei Thies in Hagen

am 09.09.2020 war nach einigen Monaten eine SPD Kreisvorstandssitzung bei Thies in Hasbergen.

Emotion, Diskussion und Teamorientierung lassen sich nicht in Telefonkonferenzen verstärken, so Werner Lager.

40 Mitglieder aus dem Kreisvorstand , Ortsvereinen und 60 Plus haben mit Hygiene und Abstand gewichtige Themen diskutiert und zur Abstimmung geführt. Wir 60 Plus freuen uns zukünftig mit dem AG Beauftragten in den Ortsvereinen unsere wegweisende und unterstützende Thematik für unsere Generation, vor Ort für die bessere 60 Plus Resonanz mit Ideen und Seiten Einsteiger zu erweitern!

Differente Themen aus unserem 60 Plus Kreis haben die Spannung erhöht. 

Bundes-, Kommunal Wahl und Kreisparteitag waren die Hauptpunkte. 3 Bundestagskandidatinnen und Kandidat  hatten sich mit Ihren Vorstellungen und Zielen vorgestellt.

Themen wie: Freiheit, Gleichheit, Solidarität, Vielfalt, Respekt, Anerkennung

                         Pflege, Begegnung, Sicherheit…

                         Schwächsten Einsatz, Bildungskonzepte, Projekt Unterstützung,

                          Hilfe zur Selbsthilfe, Digitalisierung, Landwirtschaft, Migration,

                          Pflege, Harz 4 ernster genommen, Grundrente weiter ausrufen,

                          erneuerbare Energie.

                          Mensch zu Mensch, Migration, Repräsentant für das Mix der

                          Bevölkerung, Mindestlohn mit Nachhaltigkeit, Leistung muss sich

                          Lohnen, Verkehrswege z.B. B38, AFD muss in den Parlamenten

                          Entzaubert werden, Flüchtlingscamps Verhältnisse verändern,

                          Team Lösungen in Partei + Parlamenten etc., etc.

Dies ist ein Auszug spannender und tiefgreifender Themen, welche Eindruck entwickelt haben. Dies von Kandidaten, welche zu Recht jeder für sich Persönlichkeiten und Charisma dem Auditorium offenbart haben.

Wir 60 Plus hoffen baldigst, auf die Möglichkeit einer großen Veranstaltung, in der die drei Kandidatinnen und Kandidat sich in unserem Kreis vorstellen können. Dies wären:                                                                                                            Bericht und Fotos: Henry

• Ann Christin Schulz-Lier

• Anke Hennig  «  (Video)

• Manuel Gava

                 

Wir 60plus wünschen uns kurzfristig eine zielorientierte Lösung, welche allein dem Pflegeberuf dienlich sein sollte. Gerade in der Corona Zeit haben wir feststellen müssen, dass der Nachwuchs ganz besonders in den Pflegeheimen dramatisch fehlt.

Investoren, Gewerkschaften, Diözesen sind aufgerufen die würdevolle Pflege im Vordergrund Ihrer Entscheidungen zu unterstützen!                                                                             7. September 2020   

Herzlichst Henry Joelifier

WARUM WOLLEN WIR DIE
KOMMUNEN ENTLASTEN?

                                        >>>

"Deutsche Krankheit" - Die Rentenschwindsucht"

Kann man verordnen, den Lebensunterhalt im Alter einfach zu halbieren? Man kann - und mehr als das! Die Altersversorgung in Deutschland nimmt einen dramatischen Verlauf. Ebenso dramatisch ist die Nichtwahrnehmung dieser katastrophalen Entwicklung in der Öffentlichkeit. GtH - 4. 9. 20 

Wir handeln jetzt!

Damit Deutschland die Klimaziele erreicht.

Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. Künftig gilt: Wer sich klimafreundlich verhält, wird belohnt. Unser Plan für sozial gerechten Klimaschutz: Mehr Elektromobilität auf die Straße bringen. Die Attraktivität von Bus und Bahn steigern: Durch massiven Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Raus aus der klimaschädlichen Kohle, rein in noch mehr erneuerbare Energien. Per Gesetz machen wir den Klimaschutz für alle transparent, verbindlich und planbar.

Bündnis für gute Pflege  1. September 2020
Das sind 23 bundesweit aktive Sozial- und Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften, Berufsverbände sowie
Selbsthilfeorganisationen mit über 13,6 Mio. Mitgliedern. Bündnispartner sind unter anderem Caritas,
Diakone, Arbeiterwohlfahrt, Arbeiter-Samariter-Bund, der Deutsche Gewerkschaftsbund und die
Katholische Arbeitnehmerbewegung.
Das Bündnis fordert bessere Leistungen und Unterstützung für Pflegebedürftige wie auch für pflegende Angehörige, bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten sowie die Einführung einer Bürgerversicherung zur solidarischen Finanzierung der Pflege. (Quelle: Bündnis für gute Pflege - GtH -)

Familien können in Corona-Pandemie weiter auf Unterstützung setzen

Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher | JH - 30.08. 2020

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung des Koalitionsausschusses von Union und SPD zu einer Reihe von Maßnahmen zur weiteren Bewältigung der Corona-Pandemie.

„Nach Lockdown und eingeschränkten Betreuungs- und Bildungsangeboten kehren die Kinder nun nach und nach in den Regelbetrieb von Kitas und Schulen zurück.

"Wir brauchen ein leistungsgerechteres Steuersystem"
Besserverdienende sollen mehr Steuern zahlen, fordert der Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die Schuldenbremse solle ab 2022 wieder gelten.

 MEINUNG | Auch auf Kosten von Abgeordneten

Wir brauchen endlich eine Rentenrevolution

Ein Gastbeitrag von Dietmar Bartsch

30.08.2020, 12:44 Uhr  -  GtH                                                                                                                                                               

                                       ^

26.August 2020

Wir haben gestern wieder viel erreicht im Koalitionsausschuss: für die Beschäftigten, für Kleinunternehmer und Selbständige, für Familien – und für

die Bildung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt!

Denn wir verlängern das so wichtige Kurzarbeitergeld mit dem vereinfachten Zugang. Es kann jetzt bis zu 24 Monate in Anspruch genommen werden. Und wir haben durchgesetzt, dass die höheren Zahlungen ab dem 4. und dann noch mal ab dem 7. Monat erhalten bleiben. 

Lobbyregister muss für Bundestag und Bundesregierung gelten!

Ein Entwurf für ein Lobbyregister für den Bundestag liegt vor. Fraktionsvize Dirk Wiese und Matthias Bartke fordern, dass dieser auch gleichermaßen für die Bundesregierung gilt.

und 

Carline und Olaf düsen durchs Willy-Brandt-Haus.
(Foto: Anne Hufnagl)

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Können uns auch darauf verständigen, die Abstimmung frei zu geben

Im Interview mit der Rheinischen Post spricht SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich über die Wahlrechtsreform, mögliche Koalitionsoptionen, das weitere Vorgehen in der Pandemie und die Lage in Belarus. 
Rheinische Post: Herr Mützenich, sind Sie froh, dass die Katze der SPD-Kanzlerkandidatur aus dem Sack ist und Sie nicht mehr gehandelt werden?  weiter...

Wir wollen, dass genauso viele Frauen wie Männer in den Parlamenten vertreten sind.  weiter...

Heute diskutieren wir im dritten Teil unseres Zukunftsdialogs die Folgen der Corona-Krise für unsere Wirtschaft. Ab 19 Uhr im Livestream! Das Thema: „Wirtschaft nach Corona: Bleibt alles anders?“  weiter...

STOP

Die Zahl der Neuinfektionen ist sehr ernst zu nehmen!              19.8.20

Die steigende Zahl der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus ist sehr ernst zu nehmen, sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar.     weiter...

 Zeigen wir, dass wir zusammenhalten!

  DAS VIDEO:  «

Gestern haben unsere Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans dem Präsidium und dem Parteivorstand Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl im nächsten Jahr vorgeschlagen.

Olaf Scholz hat in vielen Ämtern gezeigt, dass er sehr gut regieren kann. Zu Recht trauen ihm viele Menschen in Deutschland die Nachfolge von Angela Merkel zu. Gerade in unsicheren Zeiten wünschen sich die Menschen hohe Kompetenz und Zuverlässigkeit an der Spitze unseres Staates. Dafür steht Olaf Scholz, ihm können die Bürgerinnen und Bürger vertrauen.

Mit der einstimmigen Nominierung von Olaf Scholz zeigen wir, dass wir zusammenhalten, wenn es darauf ankommt. Deswegen wünsche ich mir, dass auch die niedersächsische SPD Olaf Scholz in den kommenden Monaten bis zu Bundestagswahl engagiert dabei unterstützt, der nächste Bundeskanzler zu werden.

Nicht erst seit der Landtagswahl 2017 wissen doch gerade wir in Niedersachsen, was wir erreichen können, wenn wir als Partei geschlossen zusammenstehen und gemeinsam für unsere Ziele kämpfen. Lasst es uns angehen!

Bleibt gesund!  Euer Stephan Weil  Landesvorsitzender  SPD Niedersachsen   17. August 2020

Morgen So. 16. August 2020 um 17 Uhr können alle Mitglieder mit den Parteivorsitzenden und dem Kanzlerkandidaten diskutieren. 

Olaf Scholz vor der Kamera:  « 

„Spricht Olaf auch bald mit den Mitgliedern?“ 

Gestern haben Saskia, Norbert und Olaf den Vorsitzenden der Unterbezirke Rede und Antwort gestanden.
Aber natürlich hat er auch eine Botschaft und eine  Überraschung für euch. Schaut euch oben das Video an: 

 Gestern:  Audiobeitrag

  900 positiv Getestete sollen nun aber endlich Bescheid bekommen!

• 12. August 2020 - Stand: 19:45 Uhr  
• Lesedauer: 2 Minuten

RKI zieht Prognose zurück – „Versehentlich“ veraltetes Positionspapier veröffentlicht  «

Lieber Werner, liebe Freunde des 60 Plus Vorstandes,

für diese außergewöhnliche Sitzung Dankeschön. Diesmal etwas Emotionaler, deshalb den Dank an Werner für die verständlichen Zugeständnisse, welche der Zukunft 60 Plus und der SPD dienlich sind. Anbei das gestrige Protokoll.  «  -  12. 08. 20

Henry Joelifier

„Wir brauchen zuallererst vernünftige Löhne“

Eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns ist ja gerade vorgeschlagen worden.Spiering: Das reicht nicht. Ich spreche an dieser Stelle auch bewusst nicht von Mindestlohn, sondern von Grundlohn. Das ist das mindeste dessen, wie menschliche Arbeit entlohnt werden sollte. Die Untergrenze eines solchen Grundlohns sollte im Bereich Ernährung und Landwirtschaft bei 13,50 Euro pro Stunde liegen. weiter...

9. August 2020 / GtH 

     ^   5. August   Corona Demo:    Kabarettist hält in Stuttgart Plädoyer fürs Masken Tragen und erntet Buhrufe      «

Liebe Freunde des 60 Plus Vorstandes, der Stadtverband OS hat Ihren Bundestagskandidaten nominiert.

Eine aufstrebende politische Persönlichkeit und Mensch dazu. Wünschen wir Ihm den erhofften Erfolg. «

und zu Eurer Kenntnis und evtl. Nutzung.  « und anbei der Brief, über den ich gerne gesprochen habe.

Dieser geht in der vorgegebenen Zeitfolge an verschiedene Ministerien in Hannover + Berlin. «

und anbei Bundestagsbewerberin, AnnChristin.  «  (Bis 12. August 2020)    Schriftverkehr  «

Herzlichst  Henry   

Deutschland braucht einen Kanzler,

der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle. 

Wir sind überzeugt: Olaf Scholz kann das! weiter...
Am 10. 8. 2020 ab 14 Uhr kannst Du auf spd.de live unsere Pressekonferenz verfolgen.  

......auch wenn Henry bei dem nachfolgenden Text einen roten Kopf bekommt.....!

 „CORONA?

 MEINE FREIHEIT IST MIR WICHTIGER!"

 Worum geht es?
 Die Weltgesundheitsorganisation meldet weltweit jeden einzelnen Tag 292.000 neue Corona-   Infektionen. Das sind mehr als je zuvor. Trotzdem demonstrierten am 1. August rund 20.000   Menschen in Berlin und forderten das Ende aller Maßnahmen gegen die Pandemie.  

Corona hat Deutschland in eine wirtschaftliche Krise geführt. Fraktionsvize Achim Post ist sich sicher, dass wir nur gemeinsam in und mit Europa diese überwinden können.

„Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen: Der krisenbedingte Wirtschaftseinbruch ist historisch beispiellos. Wir werden uns aus dieser Krise nur mit langem Atem wieder einen Weg heraus bahnen können. Es zeigt sich aber auch: Das Konjunkturpaket der Bundesregierung beginnt zu wirken. Gerade auch dank der wuchtigen Konjunkturimpulse haben wir jetzt eine gute Chance, dass die wirtschaftliche Erholung rasch einsetzt. Dafür brauchen wir aber ganz dringend auch das europäische Wiederaufbauprogramm, das jetzt zügig zusammen mit einem ambitionierten Zukunftshaushalt der EU unter Dach und Fach gebracht werden muss. Investitionen in den Wiederaufbau in Europa sind gerade jetzt umso mehr auch Investitionen in die Zukunft unseres eigenen Landes.“ 

Der SoVD beantwortet Fragen zur Grundrente - Wer hat Anspruch und wie wird die Leistung berechnet?

Nach jahrelanger Diskussion kommt nun endlich die Grundrente. Davon sollen vor allem diejenigen profitieren, die mindestens 33 Jahre Rentenbeiträge aus Beschäftigung, Kindererziehung oder Pflegetätigkeit aufweisen können und gleichzeitig durchschnittlich wenig verdient haben. Zum 1. Januar 2021 soll sie rund 1,3 Millionen Menschen zugutekommen, die ihr Leben lang gearbeitet haben und trotzdem nur eine geringe Rente erhalten. Die Grundrente muss zwar nicht beantragt werden, trotzdem haben die Betroffenen zahlreiche Fragen zu der neuen Leistung. 

Das Problem an der Grundrente: Das Berechnungsverfahren ist relativ kompliziert. In unseren Beratungen nehmen dazu Fragen einen immer größer werdenden Raum ein. Unsicherheiten, ob man überhaupt zu dem Kreis der Bezieher gehört. Hoffnungen und Vermutungen über die Höhe stehen im Mittelpunkt des Fragenkatalogs. Die Grundrente werde zwar automatisch ausgezahlt, ein Antrag müsse nicht gestellt werden, stellt der SoVD klar, aber es gibt immer wieder Fragen, inwiefern davon andere Leistungen wie etwa Wohngeld oder Grundsicherung betroffen sein könnten. Für Laien sei es daher schwierig, sich einen Überblick zu verschaffen. Im Zweifelsfall sollte man deshalb immer einen Fachmann fragen, rät der SoVD. 

Ratsuchende können sich dafür direkt an den SoVD in Osnabrück wenden (0541 / 350 540), oder die E-Mail Adresse: info.osnabrueck@sovd-nds.de. Anschreiben. Entweder wird von dort Kontakt aufgenommen oder eine der drei weiteren Beratungsbüros in Bersenbrück, Bohmte oder Melle meldet sich.

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