Trauer um Manfred Lindemann

† Manfred Lindemann (Foto vom 12. August 2020) " Loslassen, wo wir festhalten möchten, Weitergehen, wo wir stehen bleiben möchten. Das sind die schwierigsten Aufgaben, vor die uns das Leben stellt..."

Wir der 60plus Vorstand nehmen Abschied von Manfred Lindemann. 1959 verließ Er seine Heimat Melle-Buer für den Polizeidienst.
Nach 50 Jahren kehrte Manfred zurück in seine immer am Herzen liegenden Wohnort............
Seitdem ist Manfred für den weißen Ring, dem SoVD und der SPD ehrenamtlich tätig....... gewesen.

Wir 60plus vermissen Dich, und sagen schmerzlich herzliches Beileid an Deine Angehörigen!

Henry Joelifier

Zustand der Erde? Erbärmlich!

➣ Diese Corona - Regeln gelten ab Mittwoch

Der Lockdown kommt!
Bund und Länder haben am Sonntag den Lockdown ab Mittwoch, dem 16.12. 2020 beschlossen. Das Ziel: Das Verhältnis von neuinfizierten Menschen zur Gesamtbevölkerung wieder auf den Wert von 50 zu 100.000 zu bringen. Wenn du wissen willst, wie hoch der Wert gerade in deiner Region ist, schick deinen Standort in unseren Chat, dann kriegst du die aktuellen Zahlen. Verrate gerne deinen FreundInnen diesen Tipp, wie sie mit einem Klick den tagesaktuellen Stand der Neuinfektionen in ihrer Region abrufen können.

➣ Corona ist nichts gegen das, was noch wartet

Klimawandel, Artensterben und tödliche Krankheiten

Luisa Neubauer

SPDINTERMUNTE"

Rolf Mützenich in der Rheinischen Post:

081220
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht im Interview über die Arbeit der Koalition - und erklärt, warum er ein Verbot der AfD eher skeptisch sieht.
Rheinische Post: Herr Mützenich, sind Sie eigentlich noch gerne in der Koalition mit der Union
Mützenich: Ich habe noch nie behauptet, dass es ein Wohlbefinden in irgendeiner Koalition gäbe. Es ist ein hartes Ringen um Inhalte. Ich glaube, dass die SPD in den vergangenen Jahren viele Reformen wie beispielsweise die Grundrente durchgesetzt hat. Darauf bin ich stolz, weil wir das Leben vieler Menschen verbessern konnten, auch wenn es eine Menge Arbeit bedeutet. Und ich will bis zur Bundestagswahl die Arbeit in diesem Bündnis fortsetzen.
Ein Jahr vor der Bundestagswahl hakt es an sehr vielen Stellen, beispielsweise beim Homeoffice-Gesetz. Ihr Arbeitsminister Heil hat seinen Entwurf bereits abgespeckt, trotzdem bleibt Wirtschaftsminister Altmaier von der CDU beim Nein. Kann das zum Casus Belli für die SPD werden?
Es ist natürlich ärgerlich, dass die Union immer wieder fest verabredete Vorhaben blockiert. Das war etwa bei dem Gesetz gegen prekäre Arbeitsverhältnisse in der Fleischindustrie auch schon so, jetzt haben wir da eine Einigung. Es kostet zwar viel Zeit, aber ich setze weiter auf die Kraft der Argumente, um CDU und CSU von unseren Ideen zu überzeugen, auch beim Homeoffice-Gesetz. Daran arbeitet der Arbeitsminister derzeit. Aber es gibt keinen Casus Belli in einzelnen Sachthemen für diese Koalition.
Auch beim Klimaschutz geht wenig voran. Die Klimaziele können durch Corona-Effekte wohl vorerst eingehalten werden, mittelfristig fehlt es aber noch an der Umsetzung von Maßnahmen. Wer muss mehr liefern?
Was die Bundesregierung beschlossen hat, reicht für die Einhaltung der bisherigen Klimaziele aus. Allerdings müssen die einzelnen Ministerien diesen Plan jetzt auch konsequent abarbeiten. Der Wirtschaftsminister und der Verkehrsminister lassen erhebliche Zweifel daran aufkommen, ob sie das überhaupt wollen.
Was meinen Sie konkret?
Andreas Scheuer hat es bislang versäumt, den Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge so voranzutreiben, dass wir das Ziel von zehn Millionen Elektroautos bis 2030 erreichen können. Bleibt er weiter so untätig, schaffen wir das nicht. Und Peter Altmaier hat bei der Förderung der Windenergie sehr viel aufzuholen, was sein Ministerium verzögert hat.
Sehr großen Streit gibt es beim Lieferkettengesetz, das die Verantwortung deutscher Unternehmen zur Einhaltung von Menschenrechten in ihren weltweiten Produktionsketten definieren soll. Gibt es bis Weihnachten eine Entscheidung?
Ich bin skeptisch. Selbst wenn die CDU- und CSU-Minister im Kabinett zustimmen ist eine Verabschiedung im Bundestag bis zum Ende der Legislaturperiode nicht sicher. Die Widerstände in der Unionsfraktion sind sehr groß.
Das Argument ist doch, dass die Wirtschaft wegen der Corona-Krise derzeit zu stark belastet sei…
Die Krise ist ein vorgeschobener Grund, den ich gerade sehr oft höre. Schon vor Corona ist dieses Vorhaben an großen Teilen der CDU und CSU abgeprallt. Dabei wird die Wirtschaft durch ein solches Gesetz garantiert nicht in Schieflage geraten. Mir sind viele Unternehmerinnen und Unternehmer bekannt, die sich ein solches Lieferkettengesetz wünschen, weil sie bereits auf die Einhaltung der Menschenrechte an ihren Produktionsstandorten achten und das Gesetz für gleiche Wettbewerbsbedingungen sorgen würde. Unser Wohlstand darf nicht auf dem Rücken ausgebeuteter Menschen in anderen Ländern wachsen. Nur darum geht es.
Auch die SPD blockiert bestimmte Vorhaben.
Jetzt bin ich gespannt.
Beispielsweise liegt bei Ihnen seit Monaten eine Entscheidung zur Bewaffnung von Kampfdrohnen auf Eis. Wann positionieren Sie sich als SPD-Fraktion und Partei?
Wir werden uns noch vor Weihnachten erneut intensiv damit beschäftigen. Eine Positionierung von uns wird es dann geben, wenn sie erforderlich wird. Allerdings nehme ich auch wahr, dass die von uns geforderte breite gesellschaftliche Debatte für so eine weitreichende und unumkehrbare Entscheidung vorrangig in Fachkreisen geführt wurde. Sowohl in der Bevölkerung als auch in mehreren Fraktionen des Bundestages gibt es enorme Widerstände.
Braucht es angesichts dieser Streitigkeiten bald einen Koalitionsausschuss, um die Themen abzuräumen?
Meine Erfahrung mit Koalitionsausschüssen ist zwiespältig. Dort werden auch gerne Themen miteinander vermengt und gehandelt, die vorher nichts miteinander zu tun hatten. Mir ist die Arbeit im Parlament lieber. Darauf konzentriere ich mich.
Erwarten Sie, dass die Neuverschuldung des Bundes durch den Kampf gegen die Pandemie weiter steigen wird im kommenden Jahr?
Wir konzentrieren uns erstmal auf die Bewältigung der Krise, gesundheitlich, wirtschaftlich und sozial. Durch die solide Arbeit von Finanzminister Olaf Scholz hat der Bund genug finanzielle Ressourcen, um die Corona-Krise zu meistern. Die Debatte um eine stärkere Lastenverteilung auf die Länder, die insbesondere mein Amtskollege Ralph Brinkhaus vorantreibt, halte ich für vorgeschoben. Diese Debatte soll nur davon ablenken, dass die Union am Ende den Rotstift am Sozialstaat ansetzen will. Dabei führt uns dieser gerade gut durch die Krise und hilft sehr vielen Menschen, die jetzt in Schwierigkeiten geraten. Die SPD steht dagegen an der Seite der Menschen mit normalen Einkommen und dafür, dass starke Schultern mehr tragen müssen. Die Diskussion über eine gerechte Verteilung der Lasten werden wir nach Bewältigung der Krise führen. Das wird sicher eines der zentralen Themen im Bundestagswahlkampf werden.
Rechnen Sie mit einem Nachtragshaushalt in 2021?
Der Haushalt für das kommende Jahr wird in der nächsten Woche vom Bundestag beschlossen. Nach jetzigem Ermessen ist ausreichend Vorsorge getroffen, um die Folgen der Pandemie bestmöglich zu bekämpfen. Trotz aller Maßnahmen können wir nicht ausschließen, dass es noch eine dritte Infektionswelle geben wird. Ob wir dann im Haushalt nachsteuern müssen, hängt von vielen Faktoren ab.
Wenn wir auf Sachsen-Anhalt und den Streit um die Erhöhung der Rundfunkgebühren um 86 Cent schauen, geht es da noch um die Gebühren selbst?
Formal geht es darum. Aber an dem Konflikt um die Rundfunkgebühren lässt sich zugleich erkennen, dass es Kräfte in der CDU gibt, die bereit sind, mit der AfD gemeinsame Sache zu machen. Das ist ein absoluter Tabubruch.
Für die SPD bedeutet das was genau?
Wir müssen die Union insgesamt daran erinnern, dass eine Zusammenarbeit mit der demokratieverachtenden AfD nicht nur die konkrete Koalition in Sachsen-Anhalt in existentielle Schwierigkeiten bringen wird. Damit demokratische Parteien weiter miteinander arbeiten können, darf es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben. Das gilt für alle Ebenen, vom Bund bis in die Kommunen.
Friedrich Merz mahnte zuletzt, man solle die Erhöhung der Rundfunkgebühren unabhängig von der Frage nach einer Zusammenarbeit mit der AfD sehen und die Erhöhung auch kritisieren dürfen.
Mich wundert, dass Herr Merz sich damit deutlich gegen die Ministerpräsidenten der Union stellt. Ich erwarte deshalb jetzt eine Klarstellung von Armin Laschet, der ja nicht nur Ministerpräsident ist, sondern auch CDU-Vorsitzender werden möchte. Eine eindeutige Stellungnahme von der CDU-Spitze hat es bis heute nicht gegeben. Diese Sprachlosigkeit ist fatal.
Auch für den Bundestag stellt sich die Frage, nachdem es die Vorfälle im Reichstagsgebäude gab, bei denen Abgeordnete von Gästen der AfD bedrängt wurden. Sollte die AfD vom Zugang zu Ämtern im Bundestag ausgeschlossen werden?
Es war konsequent, dass die Kandidaten der AfD für das Amt eines Vizepräsidenten des Bundestages durchgefallen sind. Das muss so bleiben. Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD. Sie verachten unsere parlamentarische Demokratie und zeigen das ganz offen.
Halten Sie ein Verbot der AfD mittelfristig für denkbar?
Damit wäre ich sehr vorsichtig. Die deutsche Verfassung und die Rechtsprechung setzen aus gutem Grund hohe Hürden bei Parteiverboten an. Ich bin aber dafür, dass die Verfassungsschutzbehörden bei vorliegenden Anhaltspunkten entscheiden, dass die AfD insgesamt beobachtet wird, und nicht nur ihr national-völkischer Flügel.

Sie haben als Fraktionschef zuletzt starken Gegenwind bekommen, als es zu einer Spaltung der Fraktion bei der Wahl der Bundestagsvizepräsidentin als Nachfolgerin des verstorbenen Thomas Oppermann kam. Haben Sie Fehler gemacht?
Es wäre natürlich schöner gewesen, wenn Dagmar Ziegler bei der Abstimmung in der Fraktion gleich im 1. Wahlgang gewählt worden wäre. Ich hatte zwei Vorgespräche mit ihrer Gegenkandidatin Ulla Schmidt geführt und wusste, dass es schwierig werden würde. Aber ich denke, es ist richtig, dass jetzt mit Dagmar Ziegler eine Vizepräsidentin dieses Amt innehat, die aus Ostdeutschland kommt und eine wichtige Rolle bei der Wiedervereinigung spielte. Hinterher habe ich dafür viel Zuspruch aus der Öffentlichkeit, bekommen.
Schon bei der Wahl der Wehrbeauftragten gab es Streit in der Fraktion. Ist Ihr Rückhalt beschädigt?
Das sehe ich nicht. Im Übrigen wurde Eva Högl einstimmig gewählt. Ich neige bei Personalentscheidungen dazu, auch jene zu fördern, die mit ihrer Person eine öffentliche Botschaft vermitteln und die nicht als erstes rufen „Hier bin ich!“.
Warum zahlt es bei der SPD bislang nicht ein, dass sie mit Olaf Scholz den zweitbeliebtesten Politiker des Landes als Kanzlerkandidaten hat?
Ich bin davon überzeugt, dass mit größerer Nähe zum Wahltag die Fähigkeiten aller Bewerber um die Nachfolge von Angela Merkel noch deutlich werden und auch wofür die jeweiligen Parteien stehen. Die Union hat größte Schwierigkeiten, überhaupt einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Keiner der drei Bewerber kann das Maß an Erfahrung von Olaf Scholz vorweisen. Er führt dieses Land maßgeblich durch eine der schwersten Krisen unserer Geschichte. Und er hat einen ausgeprägten Sinn für Gerechtigkeit.
Haben die Grünen sich bei ihrem Parteitag hübsch gemacht für ein Bündnis mit der Union?
Ich habe den Eindruck, dass die Grünen gerne viel Zeit vor dem Spiegel verbringen, ohne sich dabei ernsthaft mit ihrem Glaubwürdigkeitsproblem auseinanderzusetzen. Vieles von dem, was sie als Opposition im Bundestag sagen, steht dem Handeln ihrer Regierungsmitglieder in den Ländern entgegen. Die Leute werden sich von dieser unehrlichen Wohlfühlstrategie nicht einlullen lassen. Da bin ich sicher.
Also können Sie eine große Koalition mit der SPD als Juniorpartner im nächsten Jahr nicht ausschließen?
Wir wollen mit Olaf Scholz als Bundeskanzler die Regierung von vorne führen, deswegen stellt sich diese Frage nicht.

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Nun 172 Infizierte... (Sachsen-Anhalt)

172 Corona-Infizierte bei Tönnies in Weißenfels - deshalb greifen wir in den Fleischfabriken durch. Die hohen Corona-Infektionszahlen stehen in direktem Zusammenhang zum Geschäftsmodell.
"172 Corona-Infizierte bei Tönnies in Weißenfels - genau deshalb greifen wir in den Fleischfabriken durch. Gut, dass die SPD-Fraktion im Bundestag die Blockade von CDU und CSU durchbrochen hat und standhaft geblieben ist. Die hohen Corona-Infektionszahlen in der Fleischindustrie stehen in direktem Zusammenhang zum Geschäftsmodell. Das beenden wir durch extrem scharfe Regeln für die Fleischindustrie. Im Dezember wird das Gesetz im Bundestag beschlossen und ab Januar werden bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für alle Beschäftigten der Branche Realität."

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Für Menschenrechte dürfen keine Grenzen gelten...

Die heute verabschiedeten Ratsschlussfolgerungen zu einem EU-Aktionsplan für „Menschenrechte und gute Arbeit in globalen Lieferketten“ sind ein wichtiger Schritt nach vorne. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriela Heinrich, zum Entschluss der EU-Mitgliedstaaten, sich für ein europäisches Sorgfaltspflichtengesetz auszusprechen:

„Für Menschenrechte dürfen keine Grenzen gelten."

Dies gilt auch für global agierende Unternehmen. Als weltweit größter Binnenmarkt kann die Europäische Union großen Einfluss darauf nehmen, dass dieser Grundsatz auch weltweit gilt.
Die heute verabschiedeten Ratsschlussfolgerungen zu einem EU-Aktionsplan für „Menschenrechte und gute Arbeit in globalen Lieferketten“ sind ein wichtiger Schritt nach vorne. Sie ergänzen unsere Bemühungen um ein nationales Lieferkettengesetz, das nicht weiter blockiert werden darf. Die Erfahrung zeigt, dass es verbindliche gesetzliche Vorgaben zur unternehmerischen Sorgfaltspflicht braucht. Es ist gut, dass dies nun auch Konsens unter den Mitgliedstaaten ist. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ist hier im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ein großer Erfolg gelungen.

„Ich begrüße das Ergebnis der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021, in der die Leistungen für die Humanitäre Hilfe um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt wurden. Dies ist ein wichtiges Signal in einer schwierigen Zeit, das Deutschlands Rolle in der Welt weiter stärkt. Unser Beitrag für humanitäre Hilfe erhöht unsere Glaubwürdigkeit, weltweit um Erhöhungen zu werben. Es ist ein Skandal, dass die weltweiten Bedarfe dermaßen unterfinanziert sind.“

HENRY 2schreibt 1

Liebe Freunde
des 60 Plus Vorstandes.
(Henry schreibt, 20.11.20)

Die aktuelle Zeit verpflichtet uns leider die Kontakte zu reduzieren. Für unsere Gemeinschaftsgedanken nicht förderlich. Bei jedem von uns, entwickeln sich Wünsche und Forderungen, welche sich in unserer gewohnten Runde bisher leichter konkretisieren ließen. Mein Wunsch, lasst uns Eure Gedanken im Internet kundtun.
Dafür sind die Spalten

➽Das bewegt uns und
➽Meinungen & Mitteilungen
für uns eingerichtet worden.

Und, das Neuste wird seit
➽November nun auch monatlich gegliedert!

Diese Kommunikation wird vom Start her mit großem Interesse genutzt.
Außerdem bitte ich auch mich persönlich anzurufen. Ihr wisst Eure Wünsche und Erwartungen haben mir bisher gut getan. Nutzt bitte, das Telefon.
Anbei der politische Bericht aus Berlin von Lothar.

Macht es gut und bleibt bitte gesund.

Euer

Henry Joelifier

➽ Bericht von Lothar

Post an: 60plus@os-landkreis.de

11. November 2020

➽ Konflikt um Klimapolitik: Bolsonaro droht Biden

➽ Umfrage zeigt viele Zweifler auf: 80 Prozent der US-Bürger erkennen Biden an

➽ "Es ist beschämend: "Biden kritisiert Trumps Uneinsichtigkeit

9. November 2020

„Pflegepersonal wird verheizt“ -so die NOZ: Henry 091120

Massive Kritik an Anhebung der maximalen Wochenarbeitszeit in Richtung 60 Stunden!!

Den Pflegenotstand möchte das Land Niedersachsen mit der Erhöhung der maximalen Wochenarbeitszeiten auf 60 Stunden korrigieren. Davon sind die Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen betroffen. Auf den ersten Blick plausibel, wenn es zum Ausbruch in Pflegeheimen und Kliniken kommt oder

Pflegepersonal und Ärzte in Quarantäne müssen.

"Es brennt in der Pflege", "Es kocht nicht nur, es brodelt bald über. Das Personal wird verheizt. Ein Zustand der sich schon seit langem angekündigt hat. Viele Faktoren haben zu diesem Zustand geführt. Warum muss es aber eskalieren?

Wir die Gruppe 60 Plus OS Land, haben diese dringenden Veränderungsansätze bis nach Berlin getragen. Wir bitten nun eindringlich die Verantwortlichen in der kommunalen Politik, Gewerkschaft und sozialen Verbänden, den gewünschten überfälligen runden Tisch der dringenden Veränderung einzurichten. Es kann nicht sein, dass dieses Drama weiterhin auf den Köpfen der Patienten und Pfleger/innen abgehandelt wird.

Der Pflegeberuf muss dringend zu der besonderen Attraktivität geführt werden. Das Beklatschen der Bevölkerung ist nur die Bestätigung für das unwillige Fehlhandlungen der Verantwortlichen!

Herzlichst

Henry Joelifier

8. November 2020

Das lange Warten hat sich gelohnt: Herzlichen Glückwunsch an

Joe Biden und Kamala Harris.

Die Mehrheit der Wähler*innen hat ihre Stimme für gesellschaftlichen Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung erhoben. Ein Grund zum Feiern. Noch nie waren so viele Menschen in den USA wählen. Die Demokratie ist lebendig und stark. Und wir haben mal wieder gesehen: Umfragen sind nur Umfragen, am Ende ist die Stimmabgabe entscheidend: Each vote counts — Jede Stimme zählt!

Die Wähler*innen sind Populismus, Rassismus und Sexismus entgegengetreten. Das ist ein starkes und ermutigendes Signal auch an uns, sich mit aller Kraft denen zu widersetzen, die unsere Gesellschaft spalten wollen.

Der Erfolg von Biden und Harris stützt sich auf eine breite Basis. Bring auch Du Dich ein, , werde Mitglied und mach Dich stark — für Vielfalt und Zusammenhalt.

Joe Biden und Kamala Harris haben nun eine große Aufgabe vor sich: das Land ist zutiefst gespalten und es wird viel Ausdauer und Mühen kosten, es wieder zu versöhnen.

In Deutschland und Europa wollen wir mit den USA wieder zu einer Partnerschaft auf Augenhöhe zurückkommen — zu einem respektvollen und konstruktiven Dialog. Ohne Trump kann das gelingen. Für uns ist dabei auch klar: Das nimmt uns in Europa nicht aus der Pflicht, enger zusammenzurücken und mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen.

***

Mit seinem Platz im Weißen Haus wird Trump auch seine Immunität verlieren. Ihn erwarten dutzende Klagen. Dabei geht es um Betrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und sexuellen Missbrauch.

Der amtierende US-Präsident kämpft einen ➽ zunehmend einsamen Kampf.

10/20

Liebe Freunde unserer 60plus, komme gerade von der 60plus Sitzung OS Stadt.

Unser SPD-Bundestagskandidat Manuel Gava hat sich in einer überzeugenden mit anziehenden Merkmalen, der anwesenden Gruppe vorgestellt.

Der Kreis wurde animiert, die persönlichen Wünsche und Themen zur Sprache zu bringen. Mit Offenheit wurde dies gerne und ausgiebig vorgenommen.

Angesprochene Punkte: Rentenbeiträge auf breite Schultern, Grundrente /-einkommen, Arbeit wird zu gering, geschätzt, gefühlte Ungerechtigkeiten bei Entlohnungen und Karriere zwischen Mann + Frau, zurückgehende innovierende Wettbewerbsfähigkeit in der Industrie, EEG Umlage, Nachfolge OB Griesert… etc.

Wir, die Gruppe 60plus Stadt + Land, wünschen Manuel die breite Unterstützung, einhergehend drücken wir 60plus kräftig die Daumen. Wir setzen darauf, dass seine Vorstellungen umsetzbar werden. Toi, Toi, Toi und Dankeschön für den inhaltsreichen Nachmittag!

Henry Joelifier

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